Verfassungsschutz: Extremismus bei den Linken

Nach SPIEGEL und FOCUS warnt der Verfassungsschutz vor der Linkspartei. Es gäbe innerhalb der Partei „offen extremistische Strukturen“. Besonders tut sich die mit 840 Mitgliedern innerhalb der Linkspartei vertretene „Kommunistische Plattform“ (KPF) hervor. Diese kämpfe offen für die „Überwindung des Kapitalismus“ und versuche massiv, das neue Parteiprogramm zu beeinflussen. Rund 60 Personen rechne der Verfassungsschutz dem „Marx-istischen Forum“ (MF) zu, einem „Zusammenschluss orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten“. Beide wirken nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer beim „Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog“ (GD/SD) mit. Diese Gruppierung sei mit 120 Mitgliedern „ein Sammelbecken der extremistischen Kräfte“. Zu deren Selbstverständnis gehöre ausdrücklich der „außerparlamentarische Kampf um gesellschaftliche Veränderungen. Weitere linksextremistische Strömungen in der Linkspartei seien dem Verfassungsschutzbericht zufolge die „Sozialistische Linke“ (550 Mitglieder) sowie die pro-kubanische „Arbeitsgemeinschaft Cuba Si“ (420 Mitglieder).